Sind die USA ein Schicksal der Geschichte?

Jedem nachdenklichen Menschen wird es inzwischen widerstreben, noch etwas Zusammenhängendes über die Vereinigten Staaten von Amerika zu äußern. Oder ist das Problem der 45. Präsident, der unbedingt seine Wiederwahl, der gar eine dritte Amtszeit benötigt, um als Delinquent nicht Gegenstand von Strafverfolgung zu werden? Selbstverständlich richtet sich zur Zeit alles auf ihn und auf die Erwartung eines Civil War, den er vermutlich meint erfolgreich ebenso entfesseln wie beenden zu können. Inzwischen ist der Präsident und seine Frau an Covid-19 erkrankt. Das geleugnete System überführt seine Leugner der Lüge. Wird die Krankheit dem Präsidenten eine andere Sprache schenken? Lernt er, besucht von der Todesnähe, die Sprache der Fürsorglichkeit? Oder geht es ihm wie dem britischen Premier, in dessen Land nach dessen Covid-19-Erkrankung die Infektionen weiter unkontrolliert anstiegen? Gleichwohl ist auch dieser Präsident nur ein Symptom dessen, was dieses Land zusammenhält und was es möglicherweise sprengt. Um die USA zu verstehen, sollte man sich daran erinnern, was Thomas Paine 1776 schrieb: »The cause of America is in a great maesure the cause of all mankind.«¹ Die Sache Amerikas zeigt in großem Maße, worum es der gesamten Menschheit geht. Das was auf alle zukommt, nimmt demnach in gewisser Weise von den Vereinigten Staaten aus seinen Lauf. Und was ist es, was dort beginnen könnte?

Die folgenden Gedanken bilden Hypothesen zweier Voraussagen. Um sie begründen, ist es nötig, sich an gewisse historische Voraussetzungen zu erinnern, welche die Geschichte der USA kennzeichnen.

1. Dieser Staat wurde im 18. Jahrhundert erstmalig aus verschiedenen Einzelstaaten geschaffen, jedoch gegen deutlichen Widerstand der Anti-Federalists, der heute allerdings vergessen ist.²

2. Die berühmte »Declaration of Independance« von 1776 sichert dem Staatsvolk naturrechtlich Leben, Freiheit und Glücksstreben zu. Sobald es darin um Bürgerrechte geht, erscheint statt Freiheit und Glücksstreben die Sicherheit (safety), zu deren Gewährleistung Militär erforderlich ist. Das Staatsrecht der USA erwies sich stärker als das Naturrecht.

3. Die USA, deren Gründungsdokumente sich unzweideutig für eine Republik statt einer Demokratie aussprachen, in welcher Wahlen die Ansichten der Bevölkerung nicht etwa spiegeln, sondern filtern sollten, war als einziger moderner Staat für mehr als zwei Generationen ein sklavistischer Staat in zuvor unbekannten Ausmaßen. Nach militärischer Beendigung der Sklaverei waren die Menschen mit dunkler Hautfarbe vom Rest der weißen Gesellschaft ausgeschlossen und zugleich traten die USA mehr und mehr mit hegemonialen Herrschaftsansprüchen über andere Staaten hervor. Seit 2001 schuf dieser Staat einen Krieg gegen den Terror, der nach zwei Jahrzehnten drei Millionen Tote und Millionen Flüchtlinge erzeugte. Zugleich begann dieser Staat die Freiheitsrechte seiner Bevölkerung rechtlich massiv einzuschränken und praktizierte eine totale Internetüberwachung der Bevölkerung.

Was könnte aus diesem Staat künftig werden? Er wird von der Pandemie mit Abstand aller anderen Staaten am meisten bedroht, was ihn wirtschaftlich infolge der zunehmenden Arbeitslosigkeit schwächt, auch wenn zunächst die gesellschaftlich Schwächeren darunter am meisten leiden. Zugleich ereignet sich makroökonomisch zunehmend das, was die US-Wirtschaftseliten am meisten fürchteten, nämlich das Ende des globalen Dollarmonopols.

Diese Erinnerungen vorausgesetzt, so halte ich es für möglich, dass die Vereinigten Staaten von Amerika eine Destabilisierung erleben werden, aus der möglicherweise ihr Zerfall hervorgehen könnte.

Destabilisierung bedeutet: Die USA ohne Dollarmonopol verlieren ihre bisherige ökonomische Attraktivität, was zur gesellschaftlichen Desintegration führt. Käme es in diesem Fall zu einem Aufflammen eines Bürgerkriegs, der zudem von der Menge der überall gehorteten Schusswaffen zusätzlich befördert würde, so könnte diese Entwicklung durch noch mehr militarisierte Polizei kontrolliert und am Ende durch eine verdeckte Militärherrschaft gemeistert werden, die im Namen der Sicherung der »democracy« tätig würde.

Die Stufe des Staatszerfalls wäre dann erreicht, wenn dieser Staat an seinem Ende zu seinen Anfängen zurückkehrte, als die Anti-Federalists eine Fusion von Einzelstaaten zu einem Gesamtgebilde und zur Preisgabe ihrer Volkssouveränität verweigern wollten. Dann wäre es denkbar, dass sich Kalifornien, Texas, New York zu selbstständigen Staaten erklärten und andere Bundesstaaten nachzögen.

Sowohl die Destabilisierung als auch der Staatszerfall werden durch das Wüten von Flächenbränden, durch Überschwemmungen und durch die sich immer weiter ausbreitende Pandemie begünstigt.

Folgen für Europa

Dem US-Staatszerfall könnte auch europäische Folgen haben. Die Bankenunion der EU könnte auch Zerfallserscheinungen in Europa aufweisen. Denn diese Bankenunion vermag auf Dauer nicht von dem global payer eines monetär überforderten Deutschland gerettet zu werden. Im Fall des Ruins der Wirtschaft in Spanien, Italien und Frankreich gibt es keine andere Lösung als das Ende der EU. Gleichzeitig könnte sich jedoch Katalonien von Spanien, Nordirland, Schottland und Wales von Großbritannien lösen. Auch an einen bayrischen Separatismus ist zu denken. Der Jubel über den Zerfall der Sowjetunion vor 30 Jahren könnte demnächst europäische Zersetzungswehen auslösen.

Literatur:

B. H. F. Taureck, Überwachungsdemokratie. Die NSA als Religion, Paderborn 2104