Wird es Nacht in Europa? Zu Hintergründen der Zeitenwende

Warum Zeitenwende? Wer vermag das zu bezahlen?

1. Wie ernst es mit der „demokratischen“ Legitimation der deutschen Aufrüstung der Ukraine ist, zeigt, dass etwa die Hälfte der deutschen Bevölkerung die Bewaffnung der Ukraine ablehnt. In Italien wird die ukrainische Aufrüstung sogar mehrheitlich mit 80% abgelehnt. Eine republikanische Herrschaft verkündet trotz der Ablehnung durch die Hälfte der deutschen Bevölkerung jene fatale Zeitenwende als Militarisierung der Außenpolitik. Es wird also offenbar davon ausgegangen, dass politische Entscheidungen regierungsbestimmt und ohne Berücksichtigung der Bedenken großer Teile der Bevölkerung erfolgen können und erfolgen sollen.

Die US-Bevölkerung werden durch die 40 Milliarden Dollar als Steuergelder zur Aufrüstung der Ukraine um eine Sanierung des Gesundheitssystems, des schadhaften Zustands ihrer Straßen und ihres Bildungssystems gebracht. Profiteur ist die US-Rüstungsindustrie. Der militärisch-industrielle Komplex lebt von der Vorbereitung von Kriegen und lässt in der Verfolgung dieses Zieles nicht locker. Seit den Aufrüstungszusagen für die Ukraine stiegen die Aktien des Rüstungsunternehmens Rheinmetall mehr als um 100 Prozent. Die Rüstungsfirma versteht sich als Beitrag zur Nachhaltigkeit und bestätigt damit den Bedeutungsverfall der Vokabel „Nachhaltigkeit.“ Wenn die Ukraine sich bisher nach dem Zeugnis aller Beobachter als Korruptokratie prachtvoll bewährte, so steht die hiesige Aufrüstungsindustrie dem nicht nach. Man spricht von Bestechungsgeldern für diese Industrie mit mehr als fünf Millionen Euro. Auch die Tatsache, dass gefordert wird, russische Vermögen aus rein politischer Motivation einzufrieren, wird von Kritikern mit der Befürchtung beantwortet, dass dann auch die Ersparnisse der Deutschen nicht mehr vor staatlichem Zugriff gesichert seien. Der Ukraine-Krieg war vermeidbar. Doch der politische Gegenfeldzug des Westens war zufolge dieser Logik ebenfalls vermeidbar.

2. Zufolge welcher militärischen Logik vermag die Ukraine den Krieg gegen eine zehnfache Übermacht zu gewinnen? Die schweren Waffen des Westens lagern ungenutzt in der Westukraine. Alle Flugplätze sind zerstört, ebenso Eisenbahnverbindungen. Laut westlicher Ratingagenturen besitzt die Ukraine kaum noch eine Bonität. Korruption geschieht dort situativ und systemisch. Die zwangsrekrutierten ukrainischen Soldaten wirken motivationslos. Nach der Gefangennahme von Kämpfern mit wahrscheinlich nationalsozialistischer Motivation wäre es im Namen eines Friedens der ukrainischen Bevölkerung längst an der Zeit, Frieden zu schließen und jedes weitere Blutvergießen zu verhindern. Eine sich ergebende Ukraine würde moralisch die große Gewinnerin dieses vermeidbaren Konfliktes sein. Der moralische Bonus würde sich vermutlich gewinnbringend auf Friedensverhandlungen auswirken.

3. Die Sanktionspolitik der Europäer und ihrer US-amerikanischen Verbündeten erscheint nicht als Gewinnspiel. Angesichts der Abhängigkeit von russischen Gütern wie Gas, Öl, Weizen, Düngemitteln und atomaren Brennstäben führt eine Sanktionspolitik sichtbar in eine riskante Güterknappheit im Westen und in Deutschland. Jeder weiß, dass Deutschland nicht durch seine Gesetze, sondern durch seinen Wohlstand zusammengehalten wird. Schwindet der Wohlstand, so ist in Europa und Deutschland mit einem Phänomen zu rechnen, nämlich mit dem Schrecken einer Legitimationskrise, welche übrigens die USA latent längst erreicht hat. Diese würde sich zeitgleich zu einem normalisierten Atomkrieg ereignen. Auch wenn die Sonne infolge der Erderhitzung intensiver strahlt, so würde geschehen, was Dichter wie Shakespeare, Goethe, Friedrich Hölderlin, Novalis oder James Joyce seit langem mitteilen: Es würde Nacht. Und was bliebe uns in diesem Fall, außer jener erbärmliche „heap of broken images“, den der Dichter Thomas Sterns Eliot in The Waste Land vor 100 Jahren als unser aller Schicksal diagnostizierte?